USA Midterm Elections 2018

Autor: Nicolas Bahr erläutert die Midterm Elections 2018 in den USA

Am 06. November 2018 haben die US-Amerikaner mal wieder gewählt. Aber was oder wer wurde da jetzt eigentlich wo hin gewählt? Das US-Amerikanische Wahlsystem ist für Außenstehende recht undurchsichtig, weshalb ich versuchen möchte, es zumindest teilweise in folgendem Artikel zu veranschaulichen. Und was hat die Wahl jetzt schlussendlich zu bedeuten? Auch dies ist eine gute Frage, welche im zweiten Teil dieses skizzenhaften Berichtes wieder aufgegriffen wird.

Zuerst einmal grundlegend zum politischen System der USA: Es gibt in den Staaten einen föderalen Aufbau. Das heißt in diesem Fall, dass die bundes- und einzelstaatlichen Ebenen jeweils für unterschiedliche Politikbereiche zuständig sind und dort ihre eigenen Gesetze machen, dementsprechend also ähnlich zum deutschen System. Beispielsweise sind die Einzelstaaten, wie Colorado oder Texas für die eigenen Wahlgesetze selbst verantwortlich, während die Außenpolitik Sache der bundesstaatlichen Ebene ist. Somit brauchen also auch beide dieser Ebenen eine gesetzgebende, eine ausführende und eine rechtsprechende Gewalt.

Kurz zu eben diesen Instanzen: Die Exekutive (ausführende Gewalt) stellt auf der bundesstaatlichen Ebene der Präsident dar, in den Einzelstaaten (sozusagen den Bundesländern) fällt diese Gewalt den Gouverneuren zu. Weiterhin gibt es für die Rechtsprechung auf bundesstaatlicher Ebene den obersten Gerichtshof, auf einzelstaatlicher Ebene die sogenannten Staatsgerichte. Der Kongress repräsentiert die gesetzgebende Gewalt, also die Legislative, auf Bundesebene, Staatsparlamente sind das einzelstaatliche Äquivalent.

Erwähnter Kongress ist nun entscheidend, wenn wir die Midterm Elections unter die Lupe nehmen. Dieser besteht nämlich zum einen aus dem Senat und zum anderen aus dem sogenannten Repräsentantenhaus. Und genau diese politischen Organe sind es, die während oben genannter Wahlen durch die Stimmen der US-Amerikanischen Bevölkerung zusammengestellt werden. Hierbei sollte allerdings beachtet werden, dass nur ein

Drittel des Senats neu gewählt, wohingegen das Repräsentantenhaus vollständig neu aufgestellt wird. Gleichzeitig wurden in den meisten Einzelstaaten Gouverneurswahlen durchgeführt. Eine recht entscheidende Wahl, schließlich konnte ein Großteil der Legislative auf bundesstaatlicher Ebene und quasi die gesamte Exekutive auf einzelstaatlicher Ebene neu gewählt werden. Wie diese Wahlen genau funktionieren, würde leider den Rahmen dieser „Skizze“ bei weitem Sprengen. In Büchern wie zum Beispiel „Regierungssystem der USA“, herausgegeben von u.a. Wolfgang Jäger, kann man sich jedoch ausführlicher zu diesem Thema informieren.

Nun folgt die Frage, welche letztendlich auch zu den Konsequenzen der Wahl überleiten wird: Welche Befugnisse haben die neu gewählten politischen Organe? Um alles nicht unnötig in die Länge zu ziehen, wird bei dieser Frage nur auf das Repräsentantenhaus eingegangen, da die demokratische Partei dort die republikanische Partei von der Mehrheit abgelöst hat, was möglicherweise in Zukunft zu Veränderungen der US-Amerikanischen Politik führen könnte. Im Senat konnten die Republikaner ihre Mehrheit ausbauen. Der Senat und das Repräsentantenhaus sind im Bereich der Gesetzgebung fast vollkommen gleichgestellt. Nur bei Regelungen zu Einnahmen von Haushaltsmitteln (beispielsweise Steuergesetze) hat das Repräsentantenhaus ein sogenanntes Initiativrecht und somit einen gewissen Vorrang. Konkret bedeutet das, dass dieses Organ Gesetzesentwürfe in diesem Politikbereich zur Abstimmung vorlegen darf. Die Kompetenzen des gesamten Kongresses sind sehr weitreichend und in Artikel 1, Sektion 8 der US-Amerikanischen Verfassung nachzulesen.

Wenn man sich jetzt erinnert, dass die demokratische Partei in einem der zwei Häuser des Kongresses (Senat und Repräsentantenhaus) nun eine leichte Stimmenmehrheit verzeichnen kann, könnte die US-Amerikanische Politik (zumindest die Gesetzgebung) in naher Zukunft also möglicherweise in eine eher gemäßigte Richtung gehen. Zurückzuführen ist das auf den nun quasi „ausgeglichenen“ Kongress mit republikanischem Senat und demokratischem Repräsentantenhaus. Diese Aussicht stellt allerdings nur eine vage persönliche Behauptung dar und sie wird ebenfalls durch das Veto-Recht des republikanischen Präsidenten für Gesetzesentscheidungen geschwächt. Dieses Veto-Recht kann von einem Haus des Kongresses nämlich nur durch eine Zweidrittelmehrheit umgangen werden, welche die demokratische Partei in keinem der Häuser besitzt. Was sich konkret alles verändern könnte, möchte ich hier nicht weiter ausführen, da dies Spekulation wäre und andere Medien das schon großflächig ausgeführt haben.

Nicolas Bahr, 22

Universität Rostock

MA Politikwissenschaft

Literatur/Quellen:

Oldopp, Birgit: Das politische System der USA. Eine Einführung, Wiesbaden 2005.

Haas, Christian M.; Winfried, Stefanie; Welz, Wolfgang: Der Kongreß, in: Jäger, Wolfgang; Haas, Christoph M.; Welz, Wolfgang (Hrsg.): Regierungssystem der USA. Lehr- und Handbuch, München 2007. Seite 99-128.

Midterm-Wahlen in den USA (https://www.tagesspiegel.de/politik/midterm-wahlen-in-den-usa-trump-spricht-von-fast-perfektem-sieg-bei-den-midterms/23567036.html, 08.11.2018).

Amerikas Demokraten erobern das Repräsentantenhaus (https://www.nzz.ch/international/midterms-usa-resultate-im-ueberblick-ld.1431129, 08.11.2018).

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