Ein Däne als Rostocker Oberbürgermeister?

Autor: Tobias Dietzek über Rostocks OB-Kandidaten Claus Ruhe Madsen

Bald wird in Rostock das Amt des Oberbürgermeisters neu besetzt, weswegen wir euch die Kandidaten, ihre Hintergründe und ihre Absichten genauer erläutern wollen. In diesem Artikel geht es um Claus Ruhe-Madsen. Wenn es zunächst um die Person geht, fällt eines auf: Ruhe-Madsen ist Däne. Wieso kann er dann eigentlich in Rostock für dieses Amt kandidieren? Die Wählbarkeit einer Person, auch passives Wahlrecht genannt, sieht vor, dass der Kandidat/die Kandidatin nicht jünger als 18 oder älter als 60 Jahre ist. Außerdem muss die Person seit mindestens drei Monaten ihren Hauptwohnsitz in dem Wahlgebiet haben oder sich dort generell aufhalten, wenn keine Wohnung vorhanden ist. All diese Punkte treffen auf Ruhe-Madsen zu, aber am wichtigsten ist der Beginn des §6 Abs 1 des LKWG für MV: Dieser sagt aus, dass jeder Wahlberechtigte wählbar ist, also jeder der das aktive Wahlrecht besitzt und seine Stimme abgeben darf. Im Gegensatz zur Wahl des deutschen Parlamentes sind in Gemeinden auch EU-Bürger dazu befugt, dort zu wählen, wo sie leben, ohne deutscher Staatsbürger zu sein. Daher kann sich auch Ruhe-Madsen als Unionsbürger zur Wahl aufstellen lassen. Übrigens: Wenn Ruhe-Madsen die Wahl gewinnt, wird er der erste Ausländer, der Bürgermeister einer deutschen Großstadt wird. Nachdem das geklärt ist etwas zur Person des OB-Kandidaten:

Er ist 46 Jahre alt und hat momentan zwei große Funktionen in der Arbeitswelt: Zum einen hat er den Posten des Geschäftsführers von Möbel-Wikinger inne und ist außerdem Chef mehrerer anderer Firmen. Zudem ist er seit seinem 40. Lebensjahr der Präsident der Industrie – und Handelskammer (IHK) Rostock. Bereits bei dieser Wahl zeigen Zitate von ihm, welche Ziele er für seine Arbeit nennt: „Mir liegen Handel und Bildung, die Regionen, der Tourismus und die Maritime Wirtschaft am Herzen. Ich will nicht in andere Fußstapfen treten, sondern meinen eigenen Weg als Präsident gehen.“ (Heute.de) Ob diese Worte nur Floskeln waren oder ernstgemeinte Wegrichtungen darstellten, lässt sich zunächst nicht sagen. Vorher ist jedoch festzuhalten: Falls Ruhe-Madsen der neue Bürgermeister der Hanse- und Universitätsstadt werden sollte, will er trotzdem weiter das Ehrenamt des IHK-Präsident bekleiden und für seine verschiedenen Firmen Geschäftsführer einsetzen. Ob dieses Arbeitspensum für eine Person machbar ist, ohne dass ein Aufgabengebiet zu kurz kommt, könnte als fraglich eingestuft werden.

Aber welche Ziele hat Madsen für Rostock und die Zukunft der Stadt? Zunächst ist zu erwähnen, dass bereits die FDP und die CDU hinter der Kandidatur des Dänen stehen. Trotz diesem Zuspruch möchte der Kandidat nur als parteiloser Oberbürgermeister das Amt bekleiden, wie auch sein noch amtierender Vorgänger Methling. Zu der OZ sagte er: „[…] Ich will das Amt des Oberbürgermeisters nach Herausforderungen angehen – und nicht nach einem Parteibuch.“ (OZ) Diese Einstellung spiegelt sich auch in den vielfältigen Zielen wieder, die der Ob-Kandidat auf seiner Internetseite www.madsen-waehlen.de vorstellt. Die dort genannten Gebiete, auf denen eine Entwicklung stattfinden soll sind: Umwelt, Soziales, Bildung, Wirtschaft, Vereine, Digitalisierung, Stadtteile entwickeln, Infrastruktur, Verwaltung und Kultur. Bisher haben der OB-Anwärter und sein Team hier nur die Punkte Umwelt und Vereine ausformuliert, während bei den anderen Punkten ein Datum vermerkt ist, ab welchem mehr zu erfahren sei. Es wird also bis in den April hinein kein vollständig ausformuliertes Programm geben. In Bezug auf die Umwelt, um ein Beispiel genauer zu beleuchten, zeigt der Kandidat konkrete Zielvorstellungen auf. In Bezug auf Plastik wird von einem Verzicht gesprochen – und zwar „überall, wo es möglich ist“, um eine Vorreiterrolle einzunehmen. Vorschläge zur Vermeidung von Einwegplastik sind beispielsweise der „Rostock-Becher“ oder ein größeres Alternativangebot. In Bezug auf Ressourcen wird auf die Vermeidung von Papier in der Verwaltung eingegangen und damit auch auf eine stärkere Digitalisierung. Auch eine Senkung der CO2-Emissionen und der Feinstaubbelastung zählen durch Ideen wie Mietfahrradstationen oder eine verstärkte E-Mobilität zu den Zielen des Dänen.

Laut einem Interview mit der OZ stehe aus der Sicht des IHK-Präsidenten die Stadt in der Zukunft vor mehreren Baustellen: Dazu gehört auch der Wandel in der Gesellschaft und die aus seiner Sicht unzureichende Bürgerorientierung von Verwaltung und Bürokratie. Ein Ziel sei es, dass der Gang zu verschiedenen Ämtern auch von zuhause möglich sein soll. Außerdem möchte er Ehrenämter fördern, indem Vereine verschiedenster Art mehr Unterstützung erfahren sollen. Dabei soll es ihm laut OZ um ein Füreinander und ein Miteinander der Rostocker Bürgerinnen und Bürger gehen. Ein weiteres Ziel sei die Stärkung der heimischen Wirtschaft. Rostock sollte aus der Sicht Madsens nicht woanders dafür werben, dass sich Firmen in der Hanse- und Universitätsstadt ansiedeln, sondern der Fokus sollte darauf liegen, bereits hier existierende Firmen zu unterstützen, um das vorhandene Potenzial auszuschöpfen. Gerade beim letztgenannten Ziel lassen sich zwar Verbindungen zu Vorteilen für seine eigenen Firmen nicht nachweisen, aber sie würden als Rostocker Unternehmen von einer Änderung der Politik in diesem Gebiet nach Madsens Vorstellungen profitieren, da die Potenziale der hier ansässigen Unternehmen gefördert werden sollen. Es lässt sich nicht darüber urteilen, ob diese Entscheidung Madsens nun auf Erfahrung und daraus aufbauendem guten Willen gegenüber dem Gemeinwohl resultiert, oder er seine individuellen Probleme lösen möchte. In einem Interview mit der OZ beklagte er neben der fehlenden Unterstützung regionaler Unternehmen auch die immer größeren Papieraufgebote durch die Bürokratie. Auch die Abhilfe in diesem Bereich findet sich in seinen OB-Zielen wieder.

Tobias Dietzek, 23

Universität Rostock

LA Gym Sozialkunde/Geschichte

 

Quellen

Claus Ruhe Madsen ist neuer Präsident der IHK zu Rostock, online unter: https://www.rostock-heute.de/claus-ruhe-madsen-praesident-ihk-rostock/62234 [letzter Zugriff: 19.12.2018].

CDU Rostock macht Dänen zum OB-Kandidaten, online unter: https://www.nordkurier.de/mecklenburg-vorpommern/cdu-rostock-macht-daenen-zum-ob-kandidaten-1033687611.html [letzter Zugriff:19.12.2018].

Gesetz über die Wahlen im Land Mecklenburg-Vorpommern (Landes- und Kommunalwahlgesetz – LKWG M-V) vom 16. Dezember 2010, online unter: http://www.landesrecht-mv.de/jportal/portal/page/bsmvprod.psml?showdoccase=1&doc.id=jlr-LKWGMVrahmen&doc.part=X&doc.origin=bs&st=lr [letzter Zugriff: 19.12.2018].

Unser Plan, online unter: https://www.madsen-waehlen.de/programm/ [letzter Zugriff 19.12.2018].

IHK-Präsident Madsen will Rostocker Oberbürgermeister werden [letzter Zugriff 22.12.2018].

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