Sozialsenator Rostocks als zukünftiger Oberbürgermeister?

Autor: Nicolas Bahr über den Ex-Bundestagsabgeordneten Steffen Bockhahn

Steffen Bockhahn. Wer ist das eigentlich, hat er überhaupt Chancen gewählt zu werden und was kann man von ihm als OB erwarten?

Der „Linke“ Senator für „Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule und Sport“ und gleichzeitiger zweiter Stellvertretender Oberbürgermeister Rostocks stieg am 06. Juli 2018 als erster Kandidat in den Wahlkampf ein. Als studierter Politikwissenschaftler, ehemaliger Abgeordneter des 17. Bundestages (2009-2013) und Landesvorsitzender der Partei „Die Linke“ von 2009 bis 2013 hat er möglicherweise schonmal einiges an politischem Knowhow vorzuweisen. Seine politische Karriere ist jedoch nicht durchweg positiv verlaufen. Im Jahr 2012 wurde bekannt, dass Bockhahn, zusammen mit 26 weiteren Linken Bundestagsabgeordneten vom Verfassungsschutz (BfV) beobachtet wurde. Ein besonderer Knackpunkt hierbei ist, dass er zu dieser Zeit mitzuständig für die Überwachung des Geheimdienst-Etats war. Gegen das Vorgehen des BfV in dieser Hinsicht sprachen sich damals einige Fraktionsvertreter der Linken, der SPD, der FDP und der Grünen aus. Das Gegenargument des BfV war, dass auch und sogar mehr NPD-Mitglieder beobachtet würden und man nicht mit zweierlei Maß messen dürfe.

Abgesehen davon wird Steffen Bockhahn von einigen Medien, beispielsweise dem Nachrichtenportal „Neues Deutschland“, als einer der wahrscheinlichsten Wahlkandidaten Rostocks angesehen. Begründet wird dies damit, dass seine Partei mit 12 Mitgliedern die größte Fraktion in der Rostocker Bürgerschaft darstellt. Aber hat er dadurch auch automatisch bessere Chancen, in das Amt des OB gewählt zu werden? Nicht unbedingt. Schon während der OB-Wahl 2012 war die Fraktion der Linken die stärkste in der Rostocker Bürgerschaft. Trotz dessen musste sich die damalige Linke-Kandidatin Kerstin Liebich mit dem drittbesten Ergebnis hinter dem SPD-Vertreter Dr. Ait Stapelfeld und Roland Methling zufriedengeben. Bei der kommenden Wahl tritt Methling zwar nicht mehr an, aber ein wahrscheinlicher Sieg für Bockhahn kann auf Grund des beschriebenen Sachverhalts trotzdem nicht prognostiziert werden.

Aber was hat er denn nun eigentlich mit unserer Hansestadt vor, falls er der nächste OB werden sollte? Auf der Website der Linken M-V wird besonders der Einsatz für ein kostenfreies Schülerticket hervorgehoben. Weiterhin hätte er auch das „[…] Anliegen, das Problem der steigenden Mieten anzupacken und die Entwicklung der Stadtteile nicht auseinander driften zu lassen.“ (originalsozial, 26.01.2019) Gleichzeitig wolle er, laut NDR, Rostock zu einem attraktiven Unternehmensstandort machen. Auch im Hinblick auf die Digitalisierung möchte er besonders bei Schulen Fortschritte erzielen, wie er der SVZ berichtete. Die Problematik der Wohnungsnachfrage in Rostock möchte er ebenso angehen. Hierfür sähe er die Lösung beispielsweise in der Aufstockung schon vorhandener Gebäude. In Groß- und Prestigeprojekte hingegen sollen weniger Investitionen fließen. Es fällt auf, dass die Ziele Bockhahns sehr umfangreich wirken. Im Wahlkampf werden zwar bekanntermaßen Versprechen gemacht, welche nicht unbedingt gehalten werden. Aber Rostock für Unternehmen attraktiv gestalten zu wollen und gleichzeitig eine stark soziale Politik umzusetzen, könnte sich vielleicht als schwierig erweisen.

Nicolas Bahr

Universität Rostock

MA Politikwissenschaft

Literatur/Quellen:

http://rathaus.rostock.de/de/oberbuergermeisterwahl_2012/254117, 26.01.2019.

https://ksd.rostock.de/bi/pa021.asp?history=switch, 26.01.2019.

http://rathaus.rostock.de/de/rathaus/stadtverwaltung/249186, 26.01.2019.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1093497.oberbuergermeisterwahl-in-rostock-linke-politiker-bockhahn-will-hansestadt-regieren.html, 26.01.2019.

https://www.svz.de/lokales/rostock/bockhahn-will-rostocks-neuer-oberbuergermeister-werden-id20365322.html, 26.01.2019.

http://www.taz.de/!5102432/, 26.01.2019.

https://www.tagesspiegel.de/politik/beobachtung-von-abgeordneten-linke-empoert-ueber-verfassungsschutz/6099336.html, 26.01.2019.

https://www.originalsozial.de/politik/aktuelles/detail/news/steffen-bockhahn-beste-wahl-fuer-rostock/, 26.01.2019.

https://www.svz.de/lokales/rostock/bockhahn-will-rostocks-neuer-oberbuergermeister-werden-id20365322.html, 26.01.2019.

https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/OB-Wahl-Bockhahn-tritt-fuer-die-Linke-an,rostock1164.html, 26.01.2019.

http://www.ostsee-zeitung.de/Nachrichten/MV-aktuell/Linke-Bockhahn-soll-Rostocks-neuer-OB-werden, 26.01.2019.

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