Die Digitalisierungsstrategie der EU-Kommission – Die EU im digitalen Wandel

Autor: Das EIZ Rostock berichtet über die Digitalisierungsstrategie der EU und deren Auswirkung auf MV

Die Digitalisierung nimmt Einfluss auf Aspekte des Alltags und der Arbeitswelt. Dieser digitale Wandel eröffnet nicht nur neue Möglichkeiten im Hinblick auf die Kontaktaufnahme und Kommunikation, die Lösung gesellschaftlicher Probleme und die Wirtschaft, sondern stellt Gesellschaft wie auch Politik vor neue Herausforderungen. Um die Chancen der Digitalisierung bestmöglich zu nutzen, stellte die Europäische Kommission (EU-Kommission) Anfang 2020 in ihrem Arbeitsprogramm die Digitalisierungsstrategie vor. Darauf bezugnehmend hat die EU-Kommission es sich zur Aufgabe gemacht, eine Vorreiterrolle einzunehmen und die neuesten Technologien der Zukunft zu fördern, ohne menschliche, ethische und wertebasierte Richtlinien zu verletzen. Im Fokus ist dabei der digitale Wandel zum Wohle aller, wonach der Mensch an erster Stelle steht. Insgesamt soll die digitale Agenda sowohl die Entwicklung vertrauenswürdiger Technologien fördern, welche wiederum für eine offene und demokratische Gesellschaft vorteilhaft sind als auch eine dynamische und nachhaltige Wirtschaft fokussieren sowie den Green Deal verwirklichen.[1]

Wie sollen diese Ziele erreicht werden? Die Digitalisierungsstrategie stützt sich auf drei Säulen – (1) Technologie im Dienste der Menschen, (2) eine faire und wettbewerbsfähige digitale Wirtschaft und (3) eine offene, demokratische und nachhaltige Gesellschaft. Die Säulen beinhalten konkrete Maßnahmen von dem Schutz der Menschen vor Cyberbedrohungen (Hacking, Ransomware, Identitätsdiebstahl), über die Sicherstellung fairer Wettbewerbsbedingungen für alle Unternehmen in Europa bis hin zur Bekämpfung von Desinformation im Internet und Förderung vielfältiger und zuverlässiger Medieninhalte, um nur drei Beispiele zu nennen.[2]

Dabei setzt die EU-Kommission den Schwerpunkt auf einen Daten-Binnenmarkt und  die Regulierung der Künstlichen Intelligenz (KI). Mit der Schaffung des Daten-Binnenmarktes werden alle attraktiven Daten von EU-Unternehmen gespeichert, gebündelt und miteinander verknüpft und für alle Beteiligten nutzbar gemacht. Speziell sollen Anreize geschaffen werden, damit europäische Unternehmen und öffentliche Einrichtungen anonymisierte Daten austauschen können. Infolgedessen können beispielsweise Produkte verbessert oder Arbeitswege effizienter gestaltet werden. Ein weiterer wichtiger Punkt auf der Agenda ist das Thema der KI. Die Kommission hat ein Weißbuch[3] über die KI vorgelegt, in dem deren Entwicklung und Nutzung unterstützt wird, ohne die Achtung der europäischen Werte und Grundrechte zu gefährden. Demnach verfolgt die EU das Ziel, den Umgang mit den selbstlernenden, technischen Systemen zu regulieren, aber dennoch die einhergehenden Chancen zu nutzen.

Was genau bedeutet das für Mecklenburg-Vorpommern?

In Anlehnung an die Digitalisierungsstrategie der EU-Kommission und um den Weg in die digitale Gesellschaft zu fördern, fokussiert Mecklenburg-Vorpommern neben dem flächendeckenden Breitbandausbau die Gewährleistung eines leistungsfähigen Mobilfunknetzes. Ferner rückt die Ausarbeitung eines kommunalen E-Government-Konzeptes in den Vordergrund. E-Government bezeichnet die Förderung einer übergreifenden Kooperation sowohl von Verwaltungen und Behörden untereinander als auch die Zusammenarbeit mit öffentlichen und privaten Einrichtungen. Darüber hinaus steht die Stärkung der Digitalisierung in der Wirtschaft im Vordergrund. Diese können u.a. durch die Schaffung eines Beteiligungs-Fonds, aus dem kleinste, kleine und mittlere Unternehmen und Existenzgründer bei der Umsetzung von Projekten im Bereich Forschung und Entwicklung oder innovativen digitalen Geschäftsmodellen unterstützt werden. Weiterhin reichen die Maßnahmen in MV von der Stärkung digitaler Anwendungen im ländlichen Raum über einen Beitrag zur Finanzierung des Forschungsprojekts Digital Ocean Lab (OTC) bis hin zum Aufbau eines Kompetenzzentrums „Digitalisierung in der Arbeitswelt“, um nur einen kleinen Auszug zu zeigen. Insgesamt werden all diese Maßnahmen und Projekte mit 1,5 Milliarden Euro aus Mitteln der EU, des Bundes und des Landes für die Digitalisierung gefördert. [4]

Literatur und Quellen:

[1] European Commission (2020): Commission Work Programme 2020, online unter: https://eur-lex.europa.eu/resource.html?uri=cellar%3A7ae642ea-4340-11ea-b81b-01aa75ed71a1.0002.02/DOC_1&format=PDF, letztmalig aufgerufen am 17.06.2020.

[2] Europäische Kommission (2020): Gestaltung der digitalen Zukunft Europas, online unter: https://ec.europa.eu/info/strategy/priorities-2019-2024/europe-fit-digital-age/shaping-europe-digital-future_de, letztmalig aufgerufen am 17.06.2020.

[3] Europäische Kommsission (2020): WEISSBUCH zur Künstlichen Intelligenz – ein europäisches Konzept für Exzellenz und Vertrauen, online unter: https://ec.europa.eu/info/sites/info/files/commission-white-paper-artificial-intelligence-feb2020_de.pdf, letztmalig aufgerufen am 17.06.2020.

[4] Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung (2018): Digitale Agenda für Mecklenburg-Vorpommern, online unter: https://www.regierung-mv.de/static/Regierungsportal/Ministerpr%C3%A4sidentin%20und%20Staatskanzlei/Dateien/pdf-Dokumente/Digitale%20Agenda%20f%C3%BCr%20MV%202.pdf, letztmalig aufgerufen am 17.06.2020.

European Commission (2020): Commission Work Programme 2020, online unter: https://eur-lex.europa.eu/resource.html?uri=cellar%3A7ae642ea-4340-11ea-b81b-01aa75ed71a1.0002.02/DOC_1&format=PDF, letztmalig aufgerufen am 17.06.2020.

Europäische Kommission (2020): Gestaltung der digitalen Zukunft Europas, online unter: https://ec.europa.eu/info/strategy/priorities-2019-2024/europe-fit-digital-age/shaping-europe-digital-future_de, letztmalig aufgerufen am 17.06.2020.

Europäische Kommsission (2020): WEISSBUCH zur Künstlichen Intelligenz – ein europäisches Konzept für Exzellenz und Vertrauen, online unter: https://ec.europa.eu/info/sites/info/files/commission-white-paper-artificial-intelligence-feb2020_de.pdf, letztmalig aufgerufen am 17.06.2020.

Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung (2018): Digitale Agenda für Mecklenburg-Vorpommern, online unter: https://www.regierung-mv.de/static/Regierungsportal/Ministerpr%C3%A4sidentin%20und%20Staatskanzlei/Dateien/pdf-Dokumente/Digitale%20Agenda%20f%C3%BCr%20MV%202.pdf, letztmalig aufgerufen am 17.06.2020.

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