Über US-Truppen, Ramstein und Drohnen – Teil II

Autor: Nicolas Bahr berichtet über die Position der Friedensbewegung gegenüber Ramstein

Während im letzten Artikel zu der Airbase Ramstein beleuchtet wurde, warum eigentlich US-Soldaten in Deutschland stationiert sind und was es mit dem Stützpunkt auf sich hat (Link), soll es nun um den Zusammenhang mit der Friedensbewegung gehen.

Zuerst einmal: Was ist überhaupt diese Friedensbewegung? Bei genauerer Betrachtung gibt es gar nicht „die eine“ Friedensbewegung, sondern mehrere, verteilt in der gesamten Welt. Andreas Buro hat dieses Thema in einem seiner Artikel etwas genauer unter die Lupe genommen. In der westdeutschen Friedensbewegung gäbe es laut Buro zwei große Strömungen: 1. Zum einen sei hier der antimilitaristische Ansatz zu nennen, welcher jedoch militärische Auseinandersetzungen zur Befreiung von sozialer und kolonialer Unterdrückung nicht gänzlich ausschließt. 2. Weiterhin gäbe es auch noch den pazifistischen Ansatz, welcher für ausnahmslos friedliche Lösungen von Problemen/Konflikten eintritt. Einen grundlegenden Konsens scheint es jedoch trotzdem zu geben: „Das Thema der Friedensbewegung ist es, Krieg zu überwinden und Frieden zu ermöglichen.“ (Buro, Seite 114) Aus dieser Definition werden die beiden Ziele der diversen Bewegungen deutlich. Laut Buro bediene man sich zur Erreichung des jeweiligen Bestrebens verschiedener Strategien und Aktionsformen. Um Krieg zu überwinden, konzentriere man sich auf Proteste gegen Militär und Aufrüstung, während für das zweite Ziel, Frieden zu ermöglichen, neue Formen von Konfliktbearbeitung entwickelt und durchgesetzt würden.

Nun kommt eine weitere Frage auf: Wenn die Friedensbewegungen so divers sind; wie setzen sie sich dann eigentlich zusammen? Laut Buro gehören Menschen und Gruppierungen aus allen Segmenten der Gesellschaft den Bewegungen an, was die Diversität noch einmal unterstreicht. Jedoch wird hier auch eine Ausnahme eingeführt: Aus dem sogenannten „rechten Milieu“ gäbe es keine Beteiligung. Da dies jedoch nicht weiter definiert oder belegt wird, kann diese Aussage nicht verifiziert werden.

Und was hat das alles nun mit der Airbase Ramstein zu tun? Einige Gruppierungen, Vereine, Institutionen etc., welche sich selbst der Friedensbewegung zugehörig bekunden, positionieren sich öffentlich gegen einen Fortbestand des Stützpunktes bzw. eine Weiterführung der Koordination des US-Amerikanischen Drohnenkrieges von der Airbase aus.

Nun stellt sich natürlich eine weitere Frage: Welche Beispiele gibt es dafür und was sind die Ziele dieser Bewegungen? Im Folgenden werden einige exemplarisch dargestellt, was jedoch ausdrücklich nur eine Skizze der Friedensbewegungen darstellt, welche sich gegenüber Ramstein positionieren.

Kampagne Stopp Air Base Ramstein: Diese selbsternannte anti-faschistische Gruppierung setzt sich aus verschiedensten Personen der Friedensbewegungen, anderen sozialen Bewegungen, der Wissenschaft und der Politik zusammen. Ziel sei Öffentlichkeits- und Aufklärungsarbeit über die Aktivitäten, welche von der Airbase Ramstein ausgehen, um letztendlich eine Schließung des Stützpunktes zu bewirken.

Friedensbewegung bundesweite Koordination: Diese Gruppierung versteht sich selbst als bundesweite Dachorganisation der Friedensbewegungen, welche sich aus Mitgliedern der „klassischen“ und der „neuen“ Friedensbewegung zusammensetzt. Angestrebt wird eine Vernetzung bestehender und Gründung neuer, lokaler Friedensgruppierungen. Grundlegende Werte seien Humanismus, Demokratie und Anti-Faschismus. Aus einem Grundsatzprogramm wird ebenfalls die ablehnende Haltung gegenüber der Ramstein-Airbase ersichtlich: Der von dort aus gelenkte Drohnenkrieg sei völkerrechtswidrig. Es wird ebenfalls eine Schließung des Stützpunktes angestrebt.

Kündigt Ramstein Airbase: Die Gruppierung ist ein Zusammenschluss aktiver Mitglieder der Friedensbewegung. Kritisiert werden von der Airbase Ramstein ausgehende „Drohnenmorde“, neben anderen Themen wie Umweltzerstörung und Massenflucht. Aktiv wird die Gruppierung mit dem Teilen und dem Veröffentlichen Ramstein-bezogener Online-Artikel und der Organisation von Demonstrationen zur Schließung der Airbase.

Wie schon erwähnt, stellen die hier aufgeführten Zusammenschlüsse nur einen kleinen Teil der Bewegungen in Deutschland dar. Bei den genannten Fallbeispielen ist jedoch deutlich zu erkennen, dass das grundlegende Ziel die Schließung des Stützpunktes Ramstein ist. Als Begründung dieser Haltung wird die Verwendung der Airbase als Kontrollpunkt des US-Drohnenkrieges angeführt. Die Mittel, um dieses Ziel zu erreichen sind jedoch auch schon bei den drei genannten Beispielen sehr divers.

Nicolas Bahr

Universität Rostock

MA Politikwissenschaft

Literatur und Quellen:

Buro, Andreas: Friedensbewegung; in: Gießmann, Hans J.; Rinke, Bernhard (Hrsg.): Handbuch Frieden, Wiesbaden 2011. Seite 113-124.

Friedensbewegung Grundsatzpapier 2015: http://media.rotefahne.eu/dok/Friedensbewegung201501.pdf

https://www.ramstein-kampagne.eu

http://friedensbewegung.info/

http://friedensbewegung.info/ueberuns.php

https://www.kuendigtramsteinairbase.de/?lang=DE

https://www.kuendigtramsteinairbase.de/?S=Wer&lang=DE

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