Wer ist Joe Biden?

Autor: Nicolas Bahr berichtet über den President-elect

Bis auf vier, sind (Stand 11.11.2020) alle Staaten in den USA zu mindestens 90% ausgezählt. Lediglich Alaska, New York, New Jersey und Maryland haben diese Marke noch nicht überschritten. Ebenfalls steht in vier Staaten (Alaska, Arizona, North Carolina, Georgia) noch kein Entscheidung fest, welcher der beiden großen Kandidaten der diesjährigen US-Präsidentschaftswahl die jeweiligen Wahlmänner für sich gewinnen konnte. Trotz all diesen Aussagen über die unvollständige Stimmenauszählung kann jedoch schon eines konstatiert werden: Joe Biden, Kandidat der demokratischen Partei, konnte mindestens 270 Wahlmänner für sich gewinnen und hat die Wahl somit für sich entschieden. [1] Ab dem 20. Januar 2021, dem Tag der Amtseinführung, wird es also einen neuen mächtigsten Mann der Welt geben. Aber wer ist eigentlich dieser Mann, der demnächst eine solch enorme Verantwortung übertragen bekommt und was wird er in seiner Amtszeit tun?

Joe Biden und sein Werdegang

Joseph Robinette Biden Jr. oder kurz einfach nur Joe Biden, wurde am 20. November 1942 in Scranton (Pennsylvania) geboren und ist somit also 77, beim kommenden Amtsantritt 78 Jahre alt. Nachdem er die High School abgeschlossen hatte, studierte er Politikwissenschaft und Geschichte an der University of Delaware („Bachelor“, Abschlussnote C). [2] Weiterhin graduierte er an der Syracuse University (College of Law), an welcher er den sogenannten Juris Doctor – Titel erhielt. [3, 4] Anschließend arbeitete er als Anwalt und diente von 1970-1972 im „New Castle County Council“, bevor er im letzten Jahr dieses Dienstes als Demokrat in den US-Senat gewählt wurde. Ab dem 03. Januar 1973 hatte Biden dann, aufgrund stetiger Wiederwahlen, bis zum 03. Januar 2009 einen ständigen Sitz im US-Senat. Im Anschluss daran diente er von 2009-2017 als Vize-Präsident unter Barack Obama, bis zur Wahl des darauffolgenden Amtsinhabers Donald J. Trump. [5] Nach dessen Amtsantritt habe Biden, laut New York Times, mit der Bildung eines political Action Committee, angefangen seine Präsidentschaftskandidatur vorzubereiten. [6] Am 06.06.2020 gab die FAZ dann bekannt, dass Joe Biden der demokratische Kandidat im Rennen um die Präsidentschaft sein wird [7] und der Rest ist, wie man so schön sagt: Geschichte.

Man kann also getrost feststellen, dass Joe Biden ein gebildeter Mann ist, welcher einige Jahre an politischer Erfahrung aufzuweisen hat. Ob das nun als gut oder schlecht einzustufen ist, bleibt jedem selbst überlassen.

Die kommenden Jahre unter Biden

Die Vorgeschichte Bidens mag zwar wichtig und erwähnenswert sein, aber die eigentlich spannende Frage ist doch nicht, was in der Vergangenheit passierte, sondern welche Richtung die US-Amerikanische Politik in Zukunft, unter Joe Bidens Führung, beschreiten wird.

Bereits am 05. November 2020, also bevor das Ergebnis der Präsidentschaftswahl feststand, kündigte Biden auf Twitter an, dass die USA am Tag seiner Amtseinführung wieder in das Pariser Klimaabkommen eintreten werden. [8] Dies könnte somit eine der ersten Handlungen der Biden-Administration werden und deutet möglicherweise auf eine Fokussierung des Klimaschutzes in den kommenden Jahren hin. Mehr zu dem Thema kann man in folgendem Spiegel-Artikel nachlesen: https://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/joe-biden-was-der-sieg-fuer-dem-klimaschutz-bringen-koennte-und-was-nicht-a-0c0717c2-4fe6-440f-8a32-b6a57996876d.

Weiterhin schneidet Biden in seinen Statements und Tweets immer wieder die Covid-19-Pandemie an und gibt zu verstehen, dass diese noch nicht vorüber ist und Vorsichtsmaßnahmen weiterhin unumgänglich sind. [9] Eine Verschärfung der Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie in den USA scheint somit nicht allzu unwahrscheinlich zu sein.

Laut Zeit wolle Biden ebenfalls das US-Amerikanische Einwanderungsrecht in eine liberalere Richtung reformieren und die Finanzierung der Grenzmauer zu Mexiko einstellen. Die Marktwirtschaft wolle der President-elect in eine eher sozialere (weniger liberale), gleichzeitig aber auch nationalere bzw. protektionistische Richtung lenken. Dies solle unter anderem mit einer Stärkung von Gewerkschaften und verschärften Restriktionen und höheren Steuern für Unternehmen einhergehen. Rassismus wolle er mit einem Equality Act und einer Polizeireform vermindern und das Gesetzliche Krankenversicherungssystem Obama-Care solle erweitert werden. [10]

Betrachtet man all diese Vorhaben, könnte man grob sagen, dass Biden vieles, was unter der Trump-Administration passierte, schlicht rückgängig machen will und an die Obama-Administration anknüpfen möchte, abgesehen von den wirtschaftlichen Bestrebungen (welche eher protektionistisch aussehen könnten).

Eins bleibt schlussendlich noch zu erwähnen: All diese Aussagen sollten mit großer Vorsicht betrachtet werden. Letztendlich sind all die angesprochenen Vorhaben lediglich Wahlkampf-Versprechen und keine verpflichtenden Richtlinien. Auch die Aussagen, was in den nächsten Jahren unter Biden geschehen könnte, sind lediglich Prognosen und auf keinen Fall Tatsachen. Zukünftig werden jedoch unter Bidens Präsidentschaft auch Tatsachen geschaffen werden – über die wir dann selbstverständlich informieren werden. 😉

Nicolas Bahr

Universität Rostock

MA Politikwissenschaft

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